BV Haspe – Bericht vom 19. Januar 2023

Samstag, 21. Januar 2023

„Wer wagt es, sich donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen.“ (Erich Kästner)

In den Tagen vor der Januar-Sitzung der BV Haspe hab ich mich mehrfach gefragt, warum wir uns als Gesellschaft eigentlich den Luxus einer parlamentarischen Struktur leisten. Denn ganz offensichtlich findet kaum jemand etwas dabei, dass wichtige politische Themen in schöner Regelmäßigkeit VOR den Sitzungen schon einmal in den lokalen Medien platziert werden. Ohne den lästigen Widerspruch des politischen Gegners und ohne eine einengende Sitzungsordnung kann man doch viel schöner für Aufregung sorgen und die öffentliche Meinung beeinflussen. In die BV verirrt sich ja kaum jemand. Was schade ist. Darum auch heute wieder mein Bericht zur BV-Sitzung aus Haspe…

 

Eine Erklärung vorneweg:

Ich war versucht, meinen heutigen Bericht mit dem „Dringlichkeitsantrag“ der SPD-Fraktion zur „Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Markanaheim…“ zu beginnen. Nach einiger Überlegung hab ich mich dagegen entschieden – weil ich keine Lust habe, mich manipulieren zu lassen. Das Thema Kita-Bau in Hagen ist wichtig, keine Frage, dringend wichtig, und ich komme auch später darauf zurück. Aber eine „Dringlichkeit“ im Sinne der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen  (siehe auch: § 60 GO NRW – Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen) kann ich in diesem Fall nicht erkennen – ich sehe weder Gefahren noch Nachteile, denn das Thema führt nun schon seit einigen Jahren ein trauriges Leben als Vorlage – und daran hat sich gerade eigentlich nichts geändert. Aber dazu später.

 

TOP 6.2. Haushalt 2023 – Mittel gem. § 37 Abs. 3 GO NRW

In Haspe hat vieles Tradition. Zum Beispiel, dass Traditionen nicht hinterfragt werden. Das gilt etwa für die bezirksbezogenen Mittel. Zur Erläuterung: Jede BV in Hagen bekommt so genannte „Freie Mittel“, die zur Unterstützung von Vereinen und Einrichtungen im Stadtteil, aber auch z.B. für die Verschönerung des Stadtbildes eingesetzt werden können und sollen. Für Bänke, Fahrradbügel – oder Esel 😉

Über einen Teil dieser Mittel entscheidet die BV demokratisch, indem sie darüber abstimmt. Über die so genannten „Repräsentationsaufwendungen“ kann der Bezirksbürgermeister allein entscheiden; er muss niemanden fragen und eigentlich noch nicht einmal sagen, wem er was gegeben hat. So sind die Regeln.

Wie der Name schon erahnen lässt, geht es bei diesem Geld wohl eigentlich um eine „Handkasse“, damit der Repräsentant der Stadt nicht ohne Blümchen zur Jubilarin kommen muss – oder damit er einen Schwung Wertmarken beim Sommerfest der Taubenzüchter spendieren kann. Das finde ich prinzipiell in Ordnung.

In Hagen gibt es fünf Bezirke, in denen die Mittel sich folgendermaßen aufteilen:

• Eilpe: 32.000 Euro bezirksbezogene Mittel gesamt, davon 3.000 Euro Repräsentationsmittel.
• Mitte: 32.000 Euro bezirksbezogene Mittel gesamt, davon 4.000 Euro Repräsentationsmittel.
• Nord: 27.000 Euro bezirksbezogene Mittel gesamt, davon 8.000 Euro Repräsentationsmittel. (Zahlen aus 2022)
• Haspe: 27.000 Euro bezirksbezogene Mittel gesamt, davon 8.000 Euro Repräsentationsmittel.
• Hohenlimburg: 72.677 (!!!) Euro bezirksbezogene Mittel gesamt, davon 8.000 Euro Repräsentationsmittel (Zahlen aus 2022). (Quelle: Allris der Stadt Hagen)

 

Nun möchte ich nicht missverstanden werden: Der amtierende Bezirksbürgermeister in Haspe berichtet über größere Zuwendungen immer in der BV. Es ist auch nicht „verboten“, dass er sich bei der Überbringung der Spendengelder fotografieren lässt. Im Gegenteil: Wäre ich in seiner PR-Abteilung, würde ich selbst die Kamera zücken. Und was kann der Bezirksbürgermeister schon dafür, dass jeder weiß, in welcher Partei er ist – und dass so immer und immer wieder Bilder produziert werden, auf denen ein sozialdemokratischer Mann großzügig Geld verteilt?  So wie schon sein Vorgänger, und dessen Vorgänger, und überhaupt alle Bezirksbürgermeister, die jemals in Haspe gewählt wurden.

Es gibt auch Situationen, da stellt „die BV“ Gelder zur Verfügung. Etwa für Sportgeräte im Ennepepark. Dann überreicht trotzdem der SPD-Bezirksbürgermeister – und ganz zufällig gerät sein roter Vorgänger ebenfalls mit aufs Bild. Oder wenn ein weiteres (nur zufällig 😉 äußerlich rotes) „Heimatbuch“ gesponsert wird: Es findet sich doch bestimmt ein Dreh, warum neben dem amtierenden Bürgermeister auch sein Vorgänger abgelichtet werden muss…

Ist es nicht an der Zeit, dieses System mal in Frage zu stellen? Auch weil in Haspe die Mittel für den Bezirksbürgermeister – verglichen mit dem BV-Gesamtetat – deutlich höher sind als in drei der vier anderen Hagener Stadtbezirke?

 

Ich finde schon. Und darum habe ich gegen diesen Beschluss gestimmt. 8 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung. Naja. War halt immer schon so.

 

Willkommen im Teletubbies-Land

Wie oben beschrieben, dürfen die bezirksbezogenen Mittel zum Beispiel für Maßnahmen bereitgestellt werden, die der Verschönerung im Stadtteil dienen. Blumeninseln im Zentrum von Haspe sind dafür geeignet (TOP  6.4 und 6.5.).

Ich wurde im November 2020 Mitglied der BV Haspe, dies war jetzt also meine 3. Januarsitzung. Zum dritten Mal sollte ich Mittel zur Bepflanzung von Beeten bewilligen. Und zum dritten Mal werde ich wohl erleben, dass – obwohl alle immer behaupten, dass sie Artenvielfalt und Insektenschutz ganz wichtig finden – ökologisch wertlose Stiefmütterchen und Geranien gepflanzt werden.

Im vergangenen Jahr haben wir neben der ausdrücklichen Bitte darum, man möge doch heimischen, insektenfreundlichen, frühblühenden und vielleicht sogar mehrjährigen Pflanzen den Vorrang geben, als BV den Wunsch nach einem Konzept formuliert. Es muss doch möglich sein, dass ein einstimmiger politischer Willen zeitnah umgesetzt wird.

Es gab dann 2022 auch eine Vorlage – die aber leider nur die Ankündigung enthielt, dass „nach der Sommerpause die Planung und Kostenermittlung mit einer Vorlage“ vorgestellt werden sollte. Also ein weiteres Stück Papier – das es dann aber doch nicht gab.

Und stattdessen sollte ich jetzt wieder zustimmen, dass gegen jede Vernunft mit öffentlichem Geld Blumen finanziert werden, vor denen jede Biene und jede Hummel verhungert. Weil „eine Änderung der Bepflanzung der vorhandenen Wechselbepflanzungsflächen“ auch in diesem Jahr nicht umgesetzt werden kann, da „für eine solch teurere Bepflanzung keine finanziellen Mittel im aktuellen Haushalt vorhanden sind…“ Den Beleg, dass „heimische Pflanzen“ teurer sind als „konventionelle“, den bleibt die Vorlage allerdings schuldig.

Ich bin das so leid. Und darum habe ich gegen diesen Beschluss gestimmt. Zum einen widerspreche ich der Behauptung, heimische Pflanzen wären teurer in der Anschaffung – nicht nur, weil ich meinen eigenen Garten nach und nach kostenneutral umgestaltet habe, sondern vor allem, weil ich Experten aus diesem Bereich befragt habe. Sie verneinen, dass heimische Pflanzen teurer wären.

Zum Zweiten: Selbst wenn die Verwaltung und der WBH durch Zahlen belegen KÖNNTEN, dass heimische Pflanzen einen höheren Stückpreis hätten, wäre es ja immer noch möglich, zu entscheiden, diese ökologisch wertvolleren, dann eben teureren Pflanzen trotzdem zu präferieren – meinetwegen nur halb so viele. Und bei Mehrjährigen würde sich die Ausgabe ja ab dem Folgejahr erledigen – unterm Strich würde es also in jedem Fall günstiger.

Und zum Dritten: Weil ich mich über diese Vorgehensweise im 3. Jahr seit der Kommunalwahl nur noch ärgere. Es ist doch keinem Bürger und keiner Bürgerin da draußen zu vermitteln, dass wir als Bezirkspolitiker*innen Jahr für Jahr etwas beschließen, was aber einfach nicht umgesetzt wird. Über Politikverdrossenheit muss man sich da nicht wundern!

 

Was sonst noch auf der Tagesordnung stand:

Die SPD ist offenbar der Meinung, dass in das Einkaufszentrum in Westerbauer noch nicht genug öffentliches Geld geflossen ist. Darum macht sie den Vorschlag, dass wir einen Prüfauftrag für einen Gebäudeankauf erteilen sollen (TOP 5.2.). Hintergrund: In der Westerbauerstraße, da, wo man früher Bruchkekse kaufen sollte, steht ein Haus zum Verkauf. Mir persönlich fallen einige Stellen in Haspe ein, die wir bislang noch gar nicht in den Blick genommen haben – wenn wir schon Gelder der Allgemeinheit nutzen, um etwas zu entwickeln, dann doch bitte nicht auf einem Areal, an dem viele schon gut verdient haben, das von den Bürger*innen gut angenommen wird – das aber letztlich auch dazu beigetragen hat, dass die Hasper Innenstadt nun in einem so traurigen, verwaisten Zustand ist. Zudem scheint es mir einigermaßen sinnlos, die Verwaltung immer wieder mit neuen Prüfaufträgen zu beschäftigen, während sie schon die laufenden Aufgaben nicht mehr erledigt bekommen. Am Ende stimmen 5 dafür und 5 dagegen. Keine Mehrheit bedeutet: Abgelehnt.

 

Die Fahrradanlehnbügel in der Fußgängerzone Haspe (TOP 7.1.) sollen ausgetauscht werden – was ich grundsätzlich begrüßenswert finde. Die bisherigen sind deutlich in die Jahre gekommen, E-Bikes und Fahrräder mit breiteren Rädern bekommt man da kaum hinein. Außerdem gibt es Fördermittel. Zu den konkreten Standorten hab ich als Radfahrerin teilweise eine andere Einschätzung – doch der Bezirksbürgermeister betont, dass bei der Standortwahl sowohl „Fahrradexperten“ als auch der Marktmeister einbezogen worden wären. Ein neuer Bügel (560 Euro) wird aus den bezirksbezogenen Mitteln bezahlt, für die restlichen neun werden Landeszuschüsse eingesetzt.

In Dortmund hat man bei der Entwicklung des Unionsviertels übrigens sehr gute Erfahrungen damit gemacht, gerade bei solch „kleineren“ Projekten die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Es kostet kein Extrageld, wenn man die Menschen, die im Stadtbezirk ihre Fahrräder abstellen wollen und sollen, zum Beispiel online fragt, wo Stellplätze sinnvoll wären. Und schön wäre es auch, wenn man auch an dezentralen Standorten (vor Altenheimen, dem Krankenhaus oder vor KiTas) sein Fahrrad abstellen könnte. Naja, die Hoffnung stirbt zuletzt.

 

Zeit ist immer relativ…

Nun also noch zum Dringlichkeitsantrag zum geplanten Neubau der Kita Markana (TOP 5.3.) In Hagen gibt es zu wenig Kitaplätze. Viel zu wenige. Das hat sich wohl herumgesprochen. Die Gründe dafür sind unterschiedlich, und durch eine Kommune nur bedingt zu beeinflussen: Der Zuzug von vielen Neubürger*innen, die jünger als der Bundesdurchschnitt sind und die Kinder mitbringen oder Kinder bekommen, mag ein Grund sein. Der Rechtsanspruch von Eltern auf einen KiTa-Platz ist ein weiterer: Der Bund verspricht einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr bis zur Einschulung, ganz egal, ob die Eltern arbeiten oder nicht. Sind die Eltern berufstätig, soll es den auch für jüngere Kinder geben. Der Haken an der Sache: Einlösen muss das Versprechen die Kommune. Da hilft dann vor Ort nur: Bauen, bauen, bauen. Was leichter gelingt, wenn man genug Geld und Grundstücke hat. Beides ist in Hagen bekanntermaßen Mangelware.

Einigermaßen verwundert nahm ich in einer meiner ersten BV-Sitzungen überhaupt zur Kenntnis, dass es Pläne für einen KiTa-Bau am Markanaplatz in Haspe geben soll. Das Markanaheim wurde über Jahrzehnte von der Awo als Begegnungszentrum und von den Hasper Genossen als Versammlungsraum genutzt. Im November 2020, als die jetzige BV ihre Arbeit aufnahm, stand das Heim allerdings schon monatelang leer. In den GRÜNEN Fraktionssitzungen gab es damals heftige Diskussionen darüber, ob die dringend notwenigen KiTa-Plätze das Fällen einiger Bäume und das Beerdigen der Pläne zur Offenlegung des Hasper Bachs rechtfertigen würden. Und ich zitiere mich hier mal selbst aus meinem Bericht von der BV am 26. August 2021: „Die KiTa am Markanaplatz (TOP 7.3 und 7.4) wird endgültig auf den Weg gebracht – ich persönlich habe ein mulmiges Gefühl bei den Gutachten zum Thema Altlasten. Gemüse dürfen die Kinder später definitiv nicht anbauen – auch wenn am Ende der Baumaßnahme der Boden entweder abgetragen oder 35 Zentimeter (!) überdeckt werden soll. Auch die Aussagen, wie viele und welche Bäume für den Neubau gefällt werden müssen, bleiben merkwürdig vage – immerhin gibt es eine Dachbegrünung …“

 

Mittlerweile schreiben wir das Jahr 2023. Um die Kita Realität werden zu lassen, war man in Hagen bereit, sich sehr weit zu bewegen. Zum einen wurde nicht, was eigentlich üblich sein sollte, per Ausschreibung nach einem potenziellen Träger gesucht. Der Träger der neuen Einrichtung sollte stattdessen die Awo sein. Damit es sich für die aber überhaupt rechnet, wurde außerdem der Kaufpreis für das Grundstück ungewöhnlich niedrig angesetzt. Und: Die Stadt verpflichtete sich außerdem noch, die beiden kostenintensiven Vorarbeiten (Bodensanierung und Bau eines Lärmschutzes) vorab auf eigene Kosten zu übernehmen. Nun haben die zuständigen Fachleute mal nachgerechnet und festgestellt – da muss es doch andere Standorte geben, wo wir schneller und für die Stadt – also für uns alle (!) – günstiger ans Ziel kommen. Darum wird der KITA-Neubau Markana erst einmal zurückgestellt.

 

Ein Mitarbeiter des Fachbereichs Jugend und Soziales ist zu Gast und kommt in seinem bedrückenden Bericht zu dem Ergebnis: „Wir bauen nicht schnell genug.“ Darum hat sich seine Abteilung entschieden, statt eines eher schwierigen Standortes – über die zu fällenden Bäume haben wir noch gar nicht gesprochen – jetzt erstmal ein Areal zu wählen, auf dem sofort und ohne Vorarbeiten losgelegt werden kann. Eine kluge Idee, könnte man meinen. Öffentliches Geld wird gespart und die neue Kita kann schneller fertig werden. Den Kindern im Hasper Zentrum hilft eine zusätzliche Kita am Quambusch nicht, da sind sich alle einig – da muss eine andere Lösung her. Doch da der Bedarf über die insgesamt Stadt gesehen so riesig ist – insgesamt fehlen 800  Betreuungsplätze (Quelle: WP Kita-Plätze in Hagen: Situation spitzt sich dramatisch zu – wp.de) – gilt vermutlich: Jede schnell gebaute Kita ist eine gute Kita.

 

Dietmar Thieser, mittlerweile „normales“ BV-Mitglied in zweiter Reihe, treiben indes ganz andere Sorgen um: Er befürchtet, dass am Markanaplatz ein neuer „Hotspot“ entstehen könnte. In den vergangenen drei Jahren hat dort zwar keine Mülltonne gebrannt, und es ist auch nicht direkt nachvollziehbar, warum ausgerechnet eine Kita, die den Platz ja nur tagsüber beleben würde, eine solche Entwicklung verhindern könnte.

Ich denke: Warum nicht stattdessen an dieser Stelle ein attraktiv gestalteter Park, mit einem offengelegten Hasper Bach (Hochwasserschutz!), ein kleines Gebäude, vielleicht mit einer Eisdiele oder mit einem Café, im Sommer ein paar Tische und Stühle unter den Bäumen – und in einem der vielen leerstehenden Geschäfte in der Fußgängerzone eine Anlaufstelle für die vielen Familien, deren Kinder in Haspe in Armut aufwachsen und die dringend Unterstützung brauchen. Streetworker, die in der Hasper Innenstadt präsent sind – und die den Alteingesessenen und den Neubürgern das Gefühl geben, dass „die Stadt“ sich darum kümmert, wie es ihnen geht und welche Sorgen sie haben. „Soziale Versammlungsräume“ gibt es im Boni, beim Blauen Kreuz oder in den beiden Hasper Kirchengemeinden. Vielleicht kann man die noch bekannter machen.

 

Mein Kollege Uwe Goertz macht den richtigen Vorschlag, dass wir das Thema „Markanaplatz“ in einer späteren Sitzung noch einmal gesondert auf die Tagesordnung nehmen. Und auch hier denke ich: Vielleicht einfach mal die Bürgerinnen und Bürger fragen, welche Ideen sie haben.

 

Fazit des Tages:

Wie mir zugetragen wurde, werde ich von einigen Herren verächtlich „Mutter Teresa aus Haspe“ genannt. Nicht die schlechteste Referenz, wie ich meine. Darum an dieser Stelle heute ein richtiger Satz von einem anderen Christenmenschen, Kurt Marti: „Wo kämen wir hin, wenn alle sagten: Wo kämen wir hin! und keiner ginge, um zu sehen, wohin wir kämen, wenn wir gingen?“ Oder, wie Herbert Grönemeyer es formuliert: „Zeit, dass sich was dreht!“

 

Nicole Schneidmüller-Gaiser